
OLG München, Urteil vom 23. Januar 2020 – 1 U 2237/17 – eingereicht von VRiOLG Dr. Thomas Steiner 253 BGB

OLG Koblenz, Urteil vom 15. Januar 2020 – 5 U 1599/18 – eingereicht von Rechtsanwälten Meinecke & Meinecke, Köln BGB § 253

OLG Oldenburg, Urteil vom 18. März 2020 – 5 U 196/18 – juris BGB § 253 Im Falle schwerster und dauerhafter Schädigungen, die der Geschädigte in jungen Jahren bewusst erlebt und von denen anzunehmen ist, dass sie ihn lebenslang in der Lebensführung erheblich beeinträchtigen werden, kann ein Schmerzensgeld von 800.000 € angemessen sein. Das Bewusstsein…

OLG Frankfurt, Urteil vom 10. September 2019 – 8 U 43/17 – juris BGB § 253, § 199 Abs. 1 Nr. 2 In Arzthaftungssachen ist bei der Prüfung, ob grobe Fahrlässigkeit im Sinne des § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB vorliegt, zu Gunsten des Patienten zu berücksichtigen, dass dieser nicht ohne Weiteres aus einer…

OLG Braunschweig, Urteil vom 28. Februar 2019 – 9 U 129/15 – juris 253 BGB Ist ein Arzt wegen eines Behandlungsfehlers zum Schadensersatz verpflichtet, ist es ihm zwar nicht grundsätzlich verwehrt, sich auf ein Mitverschulden des Patienten zu berufen. Bei der Bejahung mitverschuldensbegründender Obliegenheitsverletzungen des Patienten ist allerdings Zurückhaltung geboten. Im Allgemeinen obliegt es zwar…

OLG Karlsruhe, Urteil vom 14.08.2019 – 7 U 121/18 253 BGB Führt ein Befunderhebungsfehler dazu, dass ein Knochentumor in der Beckenschaufel nicht rechtzeitig erkannt wird und dem Patienten später wegen der Ausdehnung des Knochentumors das gesamte rechte Bein und die rechte Hüfte entfernt werden und der Patient dabei einen hämorrhagischen Schock erleidet, der zu einer…

OLG Karlsruhe, Urteil vom 18.04.2018 – 7 U 196/16 253 BGB Einem Asthmapatienten, dem ohne hinreichende Notfallvorkehrungen das Medikament Novalgin (Wirkstoff Metamizol) intravenös injiziert wird und der daraufhin einen Herzstillstand mit hypoxischem Hirnschaden erleidet und dauerhaft weitgehend gelähmt bleibt, kann Anspruch auf Schmerzensgeld in Höhe von 250.000 € zustehen. Fall: Der Kläger nahm die Beklagten…

OLG Frankfurt a. M. vom 05.04.2018 – 2 U 65/17 253 BGB Für eine weitestgehende Zerstörung der Persönlichkeit eines knapp zwei Jahre alten Kindes kann ein Schmerzensgeld von 500.000 € angemessen sein. Fall: Die Klägerin nahm den beklagten Landkreis als Träger des Notfallrettungsdienstes auf Zahlung von Schmerzensgeld und Feststellung der Ersatzpflicht aller künftigen materiellen und…

LG Gießen, Urteil vom 6.11.2019 – 5 O 376/18 – Pressemitteilung des LG Gießen Nr. 16/2019 vom 07.11.2019, juris BGB § 253 Orientierungssatz: Ein schwerer hypoxischer Hirnschaden eines 17-jährigen Jugendlichen mit apallischem Syndrom und spastischer Tetraparese durch einen Narkosefehler kann ein Schmerzensgeld von 800.000 € rechtfertigen.

OLG Celle, Beschlüsse vom 5. Juni 2018 und 10. August 2018 – 1 U 71/17 – juris § 253 BGB 500.000 € Schmerzensgeld Ein Patient, dem in einer Woche viermal die Präparate Solu-Decortin und Diclofenac zur Behandlung von Rückenschmerzen in die Gesäßmuskulatur gespritzt wurden und der daraufhin kollabierte und dauerhaft weitgehend gelähmt blieb, kann Anspruch…