OLG Frankfurt, Beschluss vom 19. November 2018 – 17 W 41/18, juris § 104 Abs. 1 S. SGB VII, § 105 SGB VII Kein Schmerzensgeld zugesprochen Besteht bei einem Arbeitsunfall eine Haftungsprivilegierung des Schädigers, führt dies zu einem Ausschluss des Schmerzensgeldanspruchs. Soweit das sozialrechtliche Unfallversicherungsrecht mit Ansprüchen aus dem zivilrechtlichen Schadensersatzanspruch wie beispielsweise hinsichtlich des…

BGH, Urteil vom 11. Mai 2017 – III ZR 92/16, BGHZ 215, 44 § 280 Abs. 1 BGB, § 611 BGB 40.000 € Schmerzensgeld Wer eine besondere Berufs- oder Organisationspflicht, die dem Schutz von Leben und Gesundheit anderer dient, grob vernachlässigt hat, kann nach Treu und Glauben die Folgen der Ungewissheit, ob der Schaden abwendbar…

Badeunfall

BGH, Urteil vom 23. November 2017 – III ZR 60/16, NJW 2018, 301 §§ 823 Abs. 1, 839 Abs. 1 S. 1 BGB, Art. 34 S. 1 GG 500.000 € Schmerzensgeld 1. Die zur Badeaufsicht in einem Schwimmbad eingesetzten Personen sind verpflichtet, den Badebetrieb und damit auch das Geschehen im Wasser zu beobachten und mit…

OLG Thüringen, Urteil vom 16. Januar 2015 – 4 U 184/12 250.000  € Schmerzensgeld Eine Querschnittslähmung bei einem 15-jährigen Jugendlichen kann ein Schmerzensgeld in Höhe von 250.000 € und eine Schmerzensgeldrente von monatlich 200 € rechtfertigen.

OLG Naumburg, Urteil vom 17. September 2014 – 1 U 38/14 – 400.000 € Schmerzensgeld Für eine hypoxische Hirnschädigung bei einem etwa eineinhalbjährigen Kind aufgrund eines Ertrinkungsunfalls, dessen Folge schwerste Erkrankungen und körperliche Defizite sind, kann ein Schmerzensgeld in Höhe von 400.000 € gerechtfertigt sein.

OLG München, Urteil vom 18. März 2015 – 20 U 3360/14 – juris 375.000 € Schmerzensgeld, 500 € monatliche Schmerzensgeldrente und 73.930,15 € Schadensersatz Bei der durch den missglückten Salto auf einem Hüpfkissen in einer Freizeitanlage erlittenen irreversiblen Querschnittslähmung können unter Berücksichtigung eines äußerst zögerlichen Regulierungsverhaltens des Schädigers auch bei einem Mitverschulden des Geschädigten von…

Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 11. März 2015 – 4 U 93/14, juris 100.000 € Schmerzensgeld Ein zögerliches Regulierungsverhalten der Haftpflichtversicherung kann eine Erhöhung des Schmerzensgeldes begründen.